Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich & Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden mit Koralp Soy — soywebdesign (nachfolgend „Anbieter") schließen, sei es über Agenturleistungen oder über die im Online-Shop angebotenen Software-Produkte.

(2) Der Vertrag kommt zustande mit:

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Für Unternehmer (§ 14 BGB) gelten ergänzende Regelungen dieser AGB.

§ 2 Leistungen

(1) Agenturleistungen: Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, IT-Beratung, IT-Projektmanagement und verwandten Feldern. Art und Umfang ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. Auftrag; individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

(2) Software-Produkte: Über den Online-Shop bietet der Anbieter Software als Abonnement (SaaS bzw. lizenzpflichtige Erweiterungen) an. Der Funktionsumfang und die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Bei Agenturleistungen kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots des Anbieters (z. B. Auftragsbestätigung in Textform) zustande.

(2) Im Online-Shop stellen die dargestellten Produkte einen unverbindlichen Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt bei Sofortzahlungsarten mit Abschluss des Zahlungsvorgangs, im Übrigen mit der Auftragsbestätigung per E-Mail zustande.

(3) Bei offensichtlichen Irrtümern in der Preisauszeichnung ist der Anbieter zur Anfechtung berechtigt (§ 119 BGB).

§ 4 Preise und Umsatzsteuer

Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus.

§ 5 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie und die dort im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Wiederkehrende Entgelte für Abonnements werden zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig und über das hinterlegte Zahlungsmittel eingezogen.

(2) Bei Agenturleistungen ist die Vergütung nach Rechnungsstellung gemäß den im Angebot vereinbarten Zahlungszielen fällig.

§ 6 Laufzeit und Kündigung von Abonnements

(1) Software-Abonnements haben, sofern nicht anders angegeben, eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Wird nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

(2) Die Kündigung kann im Kundenkonto (soywebdesign.de/account) oder in Textform per E-Mail an info@soywebdesign.de erfolgen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Lizenz und Nutzungsrechte

(1) Für die Dauer eines aktiven Abonnements erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vereinbarten Umfang. Lizenzschlüssel sind an die bei der Aktivierung angegebene Domain gebunden und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(2) Bei Beendigung des Vertrags oder bei missbräuchlicher Nutzung ist der Anbieter berechtigt, die Lizenz zu deaktivieren.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Online-Dienste im Jahresmittel. Notwendige Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. bei Drittanbietern), sind hiervon ausgenommen. Updates werden bereitgestellt, soweit sie zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind (§ 327f BGB).

§ 9 Nutzerkonten und Account-Sicherheit

Kunden sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten. Bei begründetem Missbrauchsverdacht ist der Anbieter zur vorübergehenden Sperrung berechtigt.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Streitbeilegung und Gerichtsstand

(1) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Göppingen ausschließlicher Gerichtsstand.

§ 12 Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich und für den Kunden zumutbar ist. Über Änderungen wird der Kunde mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform informiert.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail an info@soywebdesign.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufsmitteilung zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion; Entgelte werden Ihnen hierfür nicht berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Diensten

Bei Verträgen über digitale Inhalte oder digitale Dienste (z. B. Software-Abonnements) erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und (b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Koralp Soy — soywebdesign, Boßlerstraße 8, 73037 Göppingen, E-Mail: info@soywebdesign.de.)

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung / Lieferung des folgenden digitalen Inhalts: ______________
• Bestellt am (*) / erhalten am (*): ______________
• Name des/der Verbraucher(s): ______________
• Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________
• Datum: ______________

(*) Unzutreffendes streichen.